Ich hatte gestern die Ehre, in der Sitzung des Gemeinderates das bereits vor den Gemeinderäten vorgestellte Projekt MOKE – Modellbahn Kinder Erlebniswelt – NÖ größter Indoorspieleplatz noch einmal vorzustellen. Bei der ersten Sitzung, zu der alle Gemeinderäte geladen wurden, gab es von allen Parteien eine Zustimmung. Die Projektanten begannen daher mit ihrer Arbeit, es wurde Eigenkapital beschafft (derzeit 215.000 €), die Finanzierung der sonstigen Investitionen sichergestellt und man hat sich auf eine 6% Finanzierungsbeteiligung verlassen. Normalerweise werden Infrastrukturmaßnahmen mit fast 100% finanziert oder gehaftet (zB Eislaufplatz).
Bei der Sitzung hielten sich die SPÖ und die Bürgerliste nobel mit einer Stimmenthaltung zurück und verhindern im Augenblick den Vertrag und damit die Eröffnung im Dezember 2009, wodurch wiederum das gesamte Projekt gefährdet ist. Mit ihren unsinnigen Vorwahlkampfrethoriken, welche wirklich niemanden interessieren, werden daher im Dezember voraussichtlich 12 Mitarbeiter weniger einen Arbeitsplatz in Gars haben, Gars wird ein in NÖ einzigartiges touristisches Konzept nicht umgesetzt bekommen und Gars wird daher rd. 30.000 Besucher weniger verzeichnen! SPÖ und Bürgerliste tragen wesentlich dazu bei, dass Gars weiterhin im Dornröschenschlaf verweilt – Danke liebe SPÖ, danke liebe Bürgerliste!
Gleichzeitig stimmt mich bedenklich, dass die SPÖ vom Schulbeginn überrascht wurde. Während die ÖVP aus ihrer Tasche bedürftigen Familien eine Zuwendung bereits ausbezahlt hat, ist die SPÖ vom Schulbeginn so überrascht worden, dass sie dafür einen Dringlichkeitsantrag für eine von allen Gemeindebürgern zu bezahlende Unterstützung fordert. – Wenn das nicht vordergründige Polemik ist (Vielleicht arbeiten die Herren einmal für die Sache!!!)
Und die Bürgerliste bringt rechtlich an nicht zuständigen Stellen Anträge ein, um einige Bürger mit nicht zu haltenden Versprechen immer am kochen zu halten. Andere Gemeinderäte versuchen im Hintergrund genau für diese Bürger zu arbeiten und trotz eines vorliegenden Rechtsbescheides eine Verbesserung für die Bürger herauszuholen. Andererseits stimmen sie einem Nachtragsvoranschlag nicht zu, weil demokratisch beschlossene Gemeinderatsentscheidungen eingebaut worden sind. Sind wir in einer Diktatur der Minderheit – frage ich mich als interessierter Bürger von Gars.
Ing. Mag. Werner Groiß