Gleich zu Beginn zwei Klarstellungen und eine Frage:
1. Klar ist, dass Ing. Martin Falk als Bürgermeister unserer Marktgemeinde für die Bevölkerung arbeitet!
2. Ebenso klar ist, dass die ÖVP für die Gesamtinteressen der Bevölkerung eintritt!
Bleibt aber die Frage: „Was will die SPÖ, was macht die SPÖ?
GPO Raimund Hager: „Offensichtlich streiten, wie es die Leitner-SPÖ auf Landesebene vorzeigt. Getreu dem Motto: zuerst mitstimmen und dann dagegen sein!“
Nur so ist ihr Verhalten beim aktuellen Auszug aus dem Gemeinderat zu erklären. Hintergrund: Wohnhausanlage `Kernstockgasse´.
Schon vor 20 Jahren stimmte die SPÖ – auch ihr heutiger Vorsitzender Fritz Wiesinger – für die Bauland-Umwidmung!
Erst vor 2 Jahren – exakt am 31. Juli 2007 erfolgte eine Teilumwidmung per einstimmigem Gemeinderatsbeschluss – wieder mit den Stimmen der SPÖ, allen voran Fritz Wiesinger und nachweisbar auch mit der Stimme von Josef Wiesinger!
Heute will Josef Wiesinger nichts mehr von seiner Zustimmung wissen und betreibt eine klassische „Kindesweglegung“! Warum wohl?
Bei der Pressekonferenz unseres Bgm. Martin Falk stellte sich klar heraus, dass Wiesinger offensichtlich die Anrainer und auch Journalisten nachweislich falsch informierte. Wiesinger behauptete auch Anrainern gegenüber, dass er bezüglich Umwidmung niemals einem Gemeinderats-Beschluss zustimmte. Als Bgm. Falk den o.a. Gemeindratsbeschluss vorlegte, folgte das Aha-Erlebnis der anwesenden Journalisten: Einstimmiges Abstimmungsergebnis – inkl. Zustimmung durch SPÖ-GR Josef Wiesinger!
Zwei Jahre später will Wiesinger nichts mehr davon wissen – warum wohl?
Zur Sache selbst: Die ÖVP nimmt die Sorgen der Anrainer ernst – deshalb brachte die ÖVP auch den Antrag für ein Verkehrsgutachten im Bereich der Kernstockgasse ein. Natürlich ist uns die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr wichtig! Durch den Auszug der SPÖ konnte dieser Antrag leider nicht beschlossen werden!
Klar ist, dass die Umwidmung und die geplante Wohnhausanlage rechtsgültig sind. Klar muss sein, dass niemand ein ewiges Anrecht auf ein „unverbautes Gegenüber“ hat. Klar muss sein, dass unsere Marktgemeinde neue Gemeindebürger und damit ein Wohnangebot braucht: Für unsere Wirtschaft, für heimische Arbeitsplätze, für mehr Kaufkraft! Und die sichert jeder neue Gemeindebürger. Und jedes weitere Kind in unserer Gemeinde sichert die Standorte unserer Kindergärten und unserer Schulen!
Abschließend sei nochmals klar festgestellt: Wir als ÖVP wollen und werden für Gars arbeiten! Fragen Sie sich bitte selbst, was die SPÖ will?